Dienstag, 19 November 2019
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Evangelische Landjugend fordert Demokratisierung der Energiewende

Teilnehmende einer ELJ-Tagung vor der PV-Anlage im EBZ Pappenheim

Nach Meinung des Arbeitskreises Energiedemokratie der Evangelischen Landjugend in Bayern (ELJ) führt die Neufassung des Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) vom Mai 2014 nicht zu einer Verbesserung des Klimaschutzes. Die Landjugend befürchtet vielmehr, dass der Ausstieg aus der Nutzung von Kohle zur Stromerzeugung durch Kohlekraftwerke verzögert wird. Für Stefan Kittsteiner, Sprecher des Arbeitskreises Energiedemokratie und Mitglied im ELJ-Landesvorstand muss nicht nur der Ausbau der Erneuerbaren Energien, sondern – aus Gründen des Klimaschutzes - auch die Einschränkung der Kohleverstromung zentraler Bestandteil des Gesetzes sein. Die ELJ fordert daher in einem Schreiben an den Bundeswirtschaftsminister und die Bundestagsabgeordneten deutliche Veränderungen in der Novelle.

Im Sinne der Energiedemokratie - dem Mitbestimmungs- und Mitwirkungsrecht aller Bundesbürger an der Energieversorgung - spricht sich die ELJ für ein Ende des bestehenden Monopols der Großunternehmen auf die Energieerzeugung aus. Außerdem soll vermieden werden, dass der zukünftige Ausbau zu sehr auf wenige Energieträger fokussiert wird.

Die ELJ kritisiert die verpflichtende Direktvermarktung des EEG 2014 und wirbt für die bestehende optionale Direktvermarktung. Dadurch erhalten auch Bürgerenergiegenossenschaften die Chance, durch die direkte Belieferung von Endkunden die Rentabilität ihrer Projekte zu steigern und die regionale Wertschöpfung zu erhöhen. Die verpflichtende Direktvermarktung hingegen steigert nur den Verwaltungsaufwand der Anlagenbetreiber, was gerade bei kleinen Anlagen erheblich ins Gewicht fällt. Was die Einspeisevergütung betrifft, so spricht sich die ELJ dafür aus, das bisher geltende Recht unter weitest gehender Beibehaltung weiter zu entwickeln. Da große Anlagen bereits jetzt schon größtenteils in der Direktvermarktung betrieben werden, kann allerdings die Einspeisevergütung schrittweise auf kleinere Anlagen beschränkt werden.

Weiterhin fordert die ELJ den Braunkohlebergbau von den Privilegien auszunehmen und mit der EEG-Umlage zu belegen. Sollte der Braunkohleabbau von der EEG-Umlage befreit bleiben, wäre dies aus Sicht der ELJ ein verheerendes Zeichen in Sachen Klimaschutz. Der Arbeitskreis Energiedemokratie setzte sich auch in Gesprächen mit Landtagsabgeordneten für eine baldige Änderung auf Bundesebene ein und motiviert, sich mit den Themen zu befassen und sich zu engagieren. Nur durch einen breiten Diskurs in der Gesellschaft kann der notwendige Druck für Veränderungen entstehen, zeigt sich Landjugendpfarrer Gerhard Schleier überzeugt.

(Bild: Die ELJ, hier Mitglieder einer Tagung, steht zur Erneuerbaren Energie, Foto: Peter Schlee)